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Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO)



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Bodenschutz in der Planung

Arbeitshilfe Bodenschutz bei Standortauswahl, Bau, Betrieb und Rückbau von Freiflächenanlagen für Photovoltaik und Solarthermie

Anlass für die Arbeitshilfe ist die zunehmende Bedeutung von Freiflächenanlagen für Photovoltaik und Solarthermie (FFA) im Bereich der erneuerbaren Energien. Die Bundesregierung hat mit dem Beschluss der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) die Ausbauziele bis 2030 auf 215 GW für Solarenergie erhöht und den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch auf mindestens 80 % festgelegt. Bis 2030 wird ein Freiflächenbedarf von ca. 40.000 ha prognostiziert, mehr als die bislang installierte Gesamtfläche für FFA.

Ziel der Arbeitshilfe ist es, fachliche Empfehlungen aus Sicht des Bodenschutzes zur Etablierung von bundesweit einheitlichen Anforderungen und Regelungen an die Standortauswahl sowie den Bau, Betrieb und Rückbau von FFA aufzustellen. Dabei wurden bislang vorhandene Regelungen in verschiedenen Ländern, der Stand der Technik sowie auch verschiedene Typen und Bauweisen von FFA berücksichtigt. Zielsetzung der Arbeitshilfe ist nicht die Verhinderung der Errichtung von FFA, sondern eine lenkende Funktion hin zu bodenschonender Standortauswahl sowie die Etablierung von Bodenschutzmaßnahmen bei Bau, Betrieb und Rückbau der Anlagen. Zur Zielgruppe des Leitfadens gehören Kommunen als Planungs- und Vorhabenträger, Bodenschutzbehörden, Genehmigungsbehörden, mit Planung, Bau, Betrieb und Rückbau von FFA befasste Unternehmen, Träger*innen öffentlicher Belange sowie bodenkundliche Baubegleiter*innen.

Die UMK hat mit Umlaufbeschluss Nr. 16/2023 die Arbeitshilfe zur Kenntnis genommen und einer Veröffentlichung auf der Webseite der LABO zugestimmt.

Anforderungen des Bodenschutzes an den Rückbau von Windenergieanlagen - Leitfaden

Der Rückbau bestehender Windenergieanlagen (ca. 29.500) wird ab 2021 aufgrund auslaufender Betriebsgenehmigungen, fortschreitender Lebensdauer, unökonomischer Betriebsbedingungen des Weiterbetriebs nach Wegfall der Förderung nach den Erneuerbare-Energie-Gesetz sowie verstärktem Ersetzen alter Anlagenteile durch neuere Technik deutlich ansteigen.

Ziel des Leitfadens ist es, fachliche Empfehlungen zur Etablierung bundesweit einheitlicher Anforderungen und Regelungen an einen quantitativ und qualitativ bodenschonenden Rückbau unter Beachtung bislang praktizierten Rückbaumethoden aufzustellen.

Adressaten des Leitfadens sind neben Bodenschutz- und Genehmigungsbehörden weiter die mit dem Betrieb, dem Bau oder der Projektierung von Windenergieanlagen befassten Unternehmen, Träger*innen öffentlicher Belange, mit dem Rückbau beauftragte Unternehmen und bodenkundliche Baubegleiter*innen. Dabei werden die bodenbezogenen Aufgabenteile jeweils beschrieben und konkrete Hilfestellungen gegeben.

Die UMK hat mit Umlaufbeschluss Nr. 39/2021 den Leitfaden zur Kenntnis genommen und einer Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt.

Bodenschutz beim Netzausbau - Empfehlungen zur Berücksichtigung des Schutzgutes Boden für erdverlegte Höchstspannungsleitungen

Die LABO-Arbeitshilfe "Bodenschutz beim Netzausbau - Empfehlungen zur Berücksichtigung des Schutzgutes Boden für erdverlegte Höchstspannungsleitungen" soll von der Planung bis zur baulichen Umsetzung einen sachsgerechten vorsorgenden Bodenschutz im Sinne eines baubegeleitenden Bodenschutzes gewährleisten. Wenngleich die in der Arbeitshilfe formulierten bodenschutzbezogenen Empfehlungen auf HGÜ-Vorhaben abstellen, können diese auch für andere Erdkabelvorhaben herangezogen werden.

Die UMK hat mit Umlaufbeschluss 36/2018 die LABO-Arbeitshilfe „Bodenschutz beim Netzausbau - Empfehlungen zur Berücksichtigung des Schutzgutes Boden für erdverlegte Höchstspannungsleitungen“ zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt.

Checklisten Schutzgut Boden für Planungs- und Zulassungsverfahren - Arbeitshilfen für Planungspraxis und Vollzug

Um eine angemessene Berücksichtigung der bestehenden Anforderungen des Bodenschutzes in Planungs- und Zulassungsverfahren zu gewährleisten, hat die LABO entsprechende Checklisten entwickelt. Die Checklisten sollen zum einen vom Planungs-/ bzw. Vorhabenträger oder von ihm beauftragten Ingenieurbüros genutzt werden, um die Belange des Bodenschutzes in ausreichendem Detaillierungsgrad transparent darzustellen und zum anderen, um eine einfache Prüfung der Vollständigkeit durch die Bodenschutzbehörden zu unterstützen. Die Checklisten dienen der Prüfung der Berücksichtigung der Anforderungen des Bodenschutzes und dazu verfügbarer Daten auf Basis bestehender rechtlicher Grundlagen; neue Anforderungen werden nicht geschaffen.

Die Umweltministerkonferenz hat im Umlaufverfahren 07/2018 die LABO-Arbeitshilfe "Checklisten Schutzgut Boden für Planungs- und Zulassungsverfahren - Arbeitshilfen für Planungspraxis und Vollzug" zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt.

Archivböden

Die Bodenfunktion "Archiv der Natur- und Kulturgeschichte stellt die Adressaten des Bundes-Bodenschutzgesetzes vor besondere Herausforderungen. Da der Verlust von Archivböden nicht kompensiert werden kann, ist ihr Schutz von besonderem Interesse.
Ziel dieses Leitfadens ist, die Thematik Archivböden aufzubereiten und bestehende Möglichkeiten zum Schutz von Archivböden aufzuzeigen. Die Grundlagen für deren Umsetzung werden beschrieben und Handungsempfehlungen zur Betrachtung von Archivböden dargelegt.
Hinweis: Der im Vorhaben B 1.09 des Länderfinanzierungsprogramms Wasser, Boden, Abfall, Teil Boden erarbeitete Leitfaden wurde durch Umlaufbeschluss 14/2011 der Umweltministerkonferenz (UMK) zur Veröffentlichung freigegeben.

 

Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB

Der Leitfaden ist im Auftrag der LABO erstellt worden; die Endredaktion erfolgte mit Unterstützung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen der Bauministerkonferenz.
Der Leitfaden beschreibt wie und in welchem Umfang Bodenschutzbelange bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem vorsorgenden Bodenschutz. Im Einzelnen werden rechtliche Grundlagen, Auswirkungen des Bauens auf den Boden, Vermeidungs- und Verminderungsstrategien sowie Kompensationsmaßnahmen, Mustergliederung und Prüfkataloge für den Umweltbericht und Fallbeispiele dargestellt.
Die Umweltministerkonferenz hat mit Beschluss Nr. 6/2009 der Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt und die Anwendung in den Ländern empfohlen.

 

Orientierungsrahmen zur zusammenfassenden Bewertung von Bodenfunktionen

Um die natürlichen Bodenfunktionen und die Archivfunktion des Bodens angemessen in Planungs- und Zulassungsverfahren zu berücksichtigen, wurden in den letzten Jahren für unterschiedliche Maßstabsebenen verschiedene Bewertungsmethoden entwickelt. Mit der vorliegenden Arbeitshilfe wird der Bodenschutzpraxis ein Bewertungsgerüst an die Hand gegeben, mit dem bodenfunktionale Bewertungen nachvollziehbar und entscheidungsorientiert zusammengefasst werden können.
Die Umweltministerkonferenz hat mit Beschluss Nr. 13/2007 vom 14.Mai 2007 der Veröffentlichung der Arbeitshilfe auf der LABO-Homepage zugestimmt.