Hinweis: Die gemeinsam mit der LAWA erarbeiteten Grundsätze wurden durch Umlaufbeschluss 13/2006 der Umweltministerkonferenz (UMK) zur Veröffentlichung freigegeben und zur Anwendung in den Ländern empfohlen.
Datengrundlagen und Informationssysteme
Der Ausschuss Altlasten der LABO (ALA) hat auf Grundlage abgestimmter Merkmale eine statistische Erhebung mit Kennzahlen zur Altlastenstatistik der Länder erarbeitet. Die LABO hat anlässlich ihrer 28. Sitzung (12./13. Sept. 2005) beschlossen, die Zusammenstellung der Kennzahlen zur Altlastenstatistik auf der LABO-Homepage zur Diskussion und Weiterentwicklung einzustellen.
Es wird gebeten, etwaige Anmerkungen und Hinweise zu der Zusammenstellung an die Geschäftsstelle des Altlastenausschusses zu richten.
Anhang: Tabelle der Hintergrundwerte für Böden (LABO 3. Auflage, 2003) (PDF | 1.004 kb)
Hintergrund- und Referenzwerte für Böden (1995).- LABO-Schriftenreihe, Heft 4 (1995): abgelöst durch Hintergrundwerte für anorganische und organische Stoffe in Böden (2003); siehe oben
Reduzierung der Flächeninanspruchnahme
Der Bericht „Reduzierung der Flächeninanspruchnahme“ wurde von der LABO aufgrund eines Auftrages der 72. Umweltministerkonferenz unter Mitwirkung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung (LANA) sowie Vertretern der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO), der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) und der kommunalen Spitzenverbände erarbeitet. Die 74. Umweltministerkonferenz am 11. Juni 2010 hat den Bericht zur Kenntnis genommen und sieht in den aufgezeigten Maßnahmen geeignete Ansätze zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme, die nunmehr einer Umsetzung zugeführt werden sollten.
Klimawandel und Bodenschutz
Die 74. Umweltministerkonferenz am 11. Juni 2010 in Bad Schandau hat das Positionspapier "Klimawandel - Betroffenheit und Handlungsempfehlungen des Bodenschutzes" in der Fassung vom 09.06.2010 zur Kenntnis genommen und dessen Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt.
Bodenschutz in der Planung
Der Leitfaden ist im Auftrag der LABO erstellt worden; die Endredaktion erfolgte mit Unterstützung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau- und Wohnungswesen der Bauministerkonferenz.
Der Leitfaden beschreibt wie und in welchem Umfang Bodenschutzbelange bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen sind. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem vorsorgenden Bodenschutz. Im Einzelnen werden rechtliche Grundlagen, Auswirkungen des Bauens auf den Boden, Vermeidungs- und Verminderungsstrategien sowie Kompensationsmaßnahmen, Mustergliederung und Prüfkataloge für den Umweltbericht und Fallbeispiele dargestellt.
Die Umweltministerkonferenz hat mit Beschluss Nr. 6/2009 der Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt und die Anwendung in den Ländern empfohlen.
Um die natürlichen Bodenfunktionen und die Archivfunktion des Bodens angemessen in Planungs- und Zulassungsverfahren zu berücksichtigen, wurden in den letzten Jahren für unterschiedliche Maßstabsebenen verschiedene Bewertungsmethoden entwickelt. Mit der vorliegenden Arbeitshilfe wird der Bodenschutzpraxis ein Bewertungsgerüst an die Hand gegeben, mit dem bodenfunktionale Bewertungen nachvollziehbar und entscheidungsorientiert zusammengefasst werden können.
Die Umweltministerkonferenz hat mit Beschluss Nr. 13/2007 vom 14.Mai 2007 der Veröffentlichung der Arbeitshilfe auf der LABO-Homepage zugestimmt.
Vorsorgender Bodenschutz
Hinweis: Die Vollzugshilfe wurde von der 30. Amtschefkonferenz -ACK- TOP 18 (PDF | 84 kB) zur Kenntnis genommen und den Ländern zur Anwendung empfohlen. Die Bundesländer Thüringen und Sachsen gaben Protokollerklärungen ab.
Hinweis: Die Umweltministerkonferenz hat der Veröffentlichung des genannten Positionspapiers durch Umlaufbeschluss (Umlaufverfahren Nr. 17/2005) zugestimmt; gleichzeitig hat die Umweltministerkonferenz den Ländern seine Anwendung empfohlen. Im Zuge der Überarbeitung des Positionspapiers mit Stand vom 3.02.2009 wurde insbesondere der Anhang 1 „Empfehlungen zum Vorgehen in der Praxis“ an den neuen Erkenntnisstand aus dem BMBF-Förderschwerpunkt KORA (Kontrollierter natürlicher Rückhalt und Abbau von Schadstoffen bei der Sanierung kontaminierter Grundwässer und Böden) angepasst und im Hinblick auf den verwaltungstechnischen Vollzug präzisiert (Umlaufverfahren Nr. 5/2009). Anschließend wurde das Positionspapier um den Anhang 2 „Methodische Hinweise zur Prüfung der Voraussetzungen für die Durchführung des Monitorings von natürlichen Abbauprozessen (MNA)“ erweitert. In der Erweiterung wird eine Auswahl von Methoden bereit gestellt, die als praxistauglich eingestuft werden können. Der überarbeiteten Fassung vom 10.12.2009 hat die Umweltministerkonferenz zugestimmt und deren Anwendung in den Ländern empfohlen (Umlaufverfahren Nr. 7/2010).
Ergänzend zu der 2003 veröffentlichten Arbeitshilfe "Sickerwasserprognose bei orientierenden Untersuchungen", befasst sich diese Arbeitshilfe mit der Durchführung der Sickerwasserprognose bei Detailuntersuchungen und unterstützt damit die Arbeit der Bodenschutzvollzugsbehörden bei Untersuchungen und Bewertungen des Wirkungspfades Boden - Grundwasser. Bestandteil dieser Arbeitshilfe ist das Berechnungsinstrument ALTEX-1D, mit dem Sicherwasserprognoseberechnungen durchgeführt, d. h. Sickerwasserkonzentrationen und –frachten am Ort der Beurteilung quantitativ abgeschätzt werden können. Die Umweltministerkonferenz empfiehlt die Anwendung der Arbeitshilfe in den Ländern und hat mit Beschluss Nr. 12/2007 vom 14. Mai 2007 der Veröffentlichung auf der LABO-Homepage zugestimmt. Anschließend wurde eine validierte und im Hinblick auf Anwendungsbreite und Benutzerfreundlichkeit entscheidend verbesserte Version des Arbeitsblattes ALTEX-1D (Stand 12/2008) (XLS | 555 kb) vorgelegt und gemeinsam mit der angepassten Arbeitshilfe von der LABO im März 2009 verabschiedet. Die auf der Webseite des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie Niedersachsen (LBEG) zum Herunterladen bereit gestellte aktuelle Version von ALTEX-1D schließt anschließend durchgeführte Änderungen ein.
Hinweis: Die gemeinsam mit der LAWA erarbeiteten Grundsätze wurden durch Umlaufbeschluss 13/2006 der Umweltministerkonferenz (UMK) zur Veröffentlichung freigegeben und zur Anwendung in den Ländern empfohlen.
Weitere Veröffentlichungen der LABO (nicht als Download verfügbar)